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Es existiert eine Seite, die den Namen „Ausreisepflicht“ in Wikipedia hat. Weitere Suchergebnisse.

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  • Unter Ausreisepflicht wird in Deutschland die rechtliche Verpflichtung verstanden, das deutsche Hoheitsgebiet zu verlassen. Die Ausreisepflicht betrifft…
    16 KB (1.785 Wörter) - 11:18, 30. Jul. 2024
  • Rückschaffung; im EU-Recht auch: Rückführung) ist die Vollstreckung der Ausreisepflicht einer Person, die nicht die Staatsangehörigkeit des Landes besitzt…
    59 KB (5.890 Wörter) - 10:36, 6. Okt. 2024
  • Ausreiseaufforderungen nach dem Aufenthaltsgesetz in den Fällen des Eintritts der Ausreisepflicht, sowie Klärung der Identität von Ausländern und ggf. auch Beschaffung…
    6 KB (552 Wörter) - 21:18, 30. Apr. 2023
  • Verwerfung Abschiebung (Recht), die behördliche Vollstreckung der Ausreisepflicht einer Person Siehe auch: Wiktionary: Abschiebung – Bedeutungserklärungen…
    223 Bytes (24 Wörter) - 13:24, 20. Jan. 2018
  • galt. Im Juli 2017 wurde das Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht erlassen, wonach Gefährder leichter in Abschiebehaft genommen und verpflichtet…
    24 KB (2.285 Wörter) - 08:02, 25. Mai 2024
  • Vorschaubild für Grenzübertrittsbescheinigung
    Festnahme ausgeschrieben, weil davon ausgegangen wird, dass sie ihrer Ausreisepflicht nicht nachgekommen ist. Grenzerlaubnis Vgl. BT-Drs. 19/2438, S. 25…
    5 KB (463 Wörter) - 08:30, 16. Feb. 2024
  • Vorschaubild für Duldung (Aufenthaltsrecht)
    ausländerbehördlich registriert ist und von einer Durchsetzung der bestehenden Ausreisepflicht für den genannten Zeitraum abgesehen wird. Der Aufenthalt eines Ausländers…
    27 KB (2.837 Wörter) - 11:06, 13. Okt. 2024
  • Gefahrenabwehr, z. B. “Vermissung” zur Wiederergreifung zur Durchsetzung der Ausreisepflicht von Ausländern nach § 50 Abs. 7 AufenthG und zur Durchsetzung bestimmter…
    5 KB (399 Wörter) - 18:24, 9. Aug. 2019
  • Vorschaubild für Fiktionsbescheinigung
     2 AufenthG: Kein rechtmäßiger Aufenthalt, sondern grundsätzliche Ausreisepflicht (§ 60 a Abs. 3 AufenthG), Erlöschen der Fiktion mit der Ausreise aus…
    30 KB (3.358 Wörter) - 17:31, 20. Okt. 2024
  • Vorschaubild für Hans-Georg Maaßen
    mehreren hunderttausend Ausländer abzuschieben, die nachvollziehbar ausreisepflicht[ig]“ seien. Im selben Monat nannte Maaßen auf FPÖ TV, dem YouTube-Kanal…
    146 KB (14.005 Wörter) - 07:16, 8. Okt. 2024
  • auch ohne besondere Aufforderung verpflichtet, das Land zu verlassen (Ausreisepflicht, vgl. § 50 Abs. 2 AufenthG). Eine Duldung stellt insofern kein Aufenthaltsrecht…
    32 KB (3.333 Wörter) - 20:27, 22. Sep. 2024
  • ausländischen Ehepartner ein Aufenthaltsrecht zu verschaffen bzw. eine Ausreisepflicht auszusetzen. Die Motive des Ehepartners, von dem ein Aufenthaltsrecht…
    19 KB (2.087 Wörter) - 19:35, 15. Aug. 2024
  • Vorschaubild für Verpflichtungserklärung (Ausländerrecht)
    Wohnsitz genommen wird. Abschiebungskosten: Erfolgt bei eintretender Ausreisepflicht keine fristgerechte Ausreise, können Abschiebungskosten entstehen.…
    17 KB (1.603 Wörter) - 14:31, 12. Mai 2023
  • Vorschaubild für Haft
    nicht um eine Strafhaft, sondern um eine Maßnahme zur Durchsetzung der Ausreisepflicht. Daher gelten hierfür nicht die im Strafrecht anwendbaren Verfahrensvorschriften…
    10 KB (995 Wörter) - 16:59, 23. Okt. 2024
  • die Zurückweisung an der Grenze (§ 15 AufenthG), den Eintritt der Ausreisepflicht (§§ 50, 51 AufenthG) sowie Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (§§…
    15 KB (1.531 Wörter) - 15:55, 29. Mai 2024
  • Vorschaubild für Flüchtlingskrise in Deutschland 2015/2016
    besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2780, PDF) Abgelehnte Asylbewerber – Ausreisepflicht besser durchsetzen. Website…
    460 KB (43.241 Wörter) - 14:54, 3. Okt. 2024
  • durch das BAMF über Amris Status informiert. Für Amri bestand seitdem Ausreisepflicht. Am 16. August 2016 erhielt er noch eine Duldung der Klever Ausländerbehörde…
    118 KB (11.914 Wörter) - 14:00, 25. Okt. 2024
  • Aufenthaltserlaubnis bei anschließender freiwilliger Befolgung der Ausreisepflicht. Eine wegen Ausreise oder Untertauchen eines Ausländers unterbliebene…
    21 KB (2.233 Wörter) - 18:49, 30. Jul. 2024
  • Vorschaubild für Freizügigkeitsbescheinigung (Deutschland)
    FreizügG/EU) entfallen, kann das Erlöschen der Freizügigkeit und die Ausreisepflicht festgestellt werden. Dasselbe gilt – inzwischen ausdrücklich in § 2…
    22 KB (2.362 Wörter) - 14:31, 15. Aug. 2024
  • Vorschaubild für Stephan Mayer (Politiker, 1973)
    in die EU. Mayer forderte 2017 (wie auch die Unionsfraktion), die Ausreisepflicht von Ausländern ohne Bleiberecht müsse besser durchgesetzt werden („verschärfte…
    21 KB (1.793 Wörter) - 16:39, 26. Jul. 2024
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