Kabinett Schoof

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Kabinett Schoof
31. Kabinett der Niederlande seit 1945
Dick Schoof, Ministerpräsident Niederlande
Ministerpräsident Dick Schoof
Wahl 2023
Ernannt durch König Willem-Alexander
Bildung 2. Juli 2024
Dauer 129 Tage
Vorgänger Kabinett Rutte IV
Zusammensetzung
Partei(en) PVV, VVD, NSC, BBB
Minister 16
Staatssekretäre 13
Repräsentation
Erste Kammer
30/75
Zweite Kammer
88/150

Das Kabinett Schoof ist das 31. Kabinett der Niederlande seit 1945. Das Kabinett wurde nach der Parlamentswahl vom 22. November 2023 und der anschließenden Regierungsbildung am 2. Juli 2024 vereidigt. Es löst das Kabinett Rutte IV ab.[1]

Regierungsbildung und Zusammensetzung

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Die Bildung des Kabinetts Schoof ist das Ergebnis der Wahlen zur Abgeordnetenkammer vom 22. November 2023, bei denen die PVV mit 37 Sitzen die größte Partei wurde. Sie ergriff die Initiative zur Bildung einer Regierungskoalition und nahm Gespräche mit NSC (20 Sitze) und BBB (7 Sitze) auf. Alle drei Parteien waren zuvor noch nie an einer Regierung beteiligt gewesen. Die VVD (24 Sitze) kam als vierte Partei hinzu, so dass diese Koalition über eine Mehrheit in der Abgeordnetenkammer verfügt. Im Oberhaus haben die vier Parteien keine Mehrheit. Während der Regierungsbildung wurde vereinbart, dass das Kabinett einen außerparlamentarischen Charakter haben sollte, dies wurde jedoch nicht umgesetzt.[2]

Die Periode der Regierungsbildung war mit 223 Tagen die zweitlängste in der Geschichte des Landes. Länger dauerte nur die vorherige Regierungsbildung (Rutte IV, mit 299 Tagen). Es ist das erste Kabinett mit einem parteilosen Premierminister seit dem Kabinett Cort van der Linden (1913–1918).[3] Schoof ist der erste Premierminister, seit Jelle Zijlstra im Kabinett Zijlstra (1966–1967), der sich nicht für ein Mandat in der Zweiten Kammer bewarb. Der Politikwissenschaftler Matthijs Rooduijn schrieb beim Amtsantritt des Kabinetts Schoof, es sei das am weitesten rechts stehende Kabinett in den Niederlanden seit dem Zweiten Weltkrieg.[4]

König Willem-Alexander vereidigte 16 Minister und 13 Staatssekretäre. Ministerin Femke Wiersma und Staatssekretär Folkert Idsinga legten den Eid auf Friesisch ab.[5]

Getragen wird das Kabinett von den vier Parteien PVV (rechtspopulistisch), VVD (rechtsliberal), NSC (gegründet von einem ehemaligen Christdemokraten) und BBB (Bauernpartei). Alle vier Parteivorsitzenden sind im Parlament geblieben. Ungewöhnlich ist, dass der Ministerpräsident keiner Partei angehört, was auch für mehrere weitere Kabinettsmitglieder gilt. Die Minister und Staatssekretäre, die von der PVV vorgeschlagen wurden, sind keine PVV-Mitglieder, weil die PVV grundsätzlich nur ein einziges Mitglied (Geert Wilders) hat. Bei ihrem Amtsantritt wurde die Regierung Schoof von 88 der 150 Mitglieder des Repräsentantenhauses und 30 der 75 Mitglieder des Senats getragen.

Koalitionsvereinbarung

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PVV, VVD, NSC und BBB legten am 16. Mai 2024 eine Koalitionsvereinbarung mit dem Titel Hoop, lef en trots (übersetzt „Hoffnung, Mut und Stolz“) vor, die eine strengere Asylpolitik, ein anderes Wahlsystem bei den Wahlen zur Zweiten Kammer, die Einrichtung eines Verfassungsgerichts, keine Zwangsverkleinerung des Viehbestands, Strafverschärfung für schwere Straftaten und die Halbierung des individuellen Beitrags für den Selbstbehalt in der Krankenversicherung vorsah.[6]

Veränderungen von Ministerien und Ressorts

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Bei der Verteilung der Ministerämter wurden neue Zuschnitte in den Ministerien und Ressorts vorgenommen. Das Ministerium für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelqualität wurde in Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei, Ernährungssicherheit und Natur umbenannt, das Ministerium für Wirtschaft und Klima wurde in Ministerium für Wirtschaft umbenannt. Drei neue Ministerien wurden geschaffen: das Ministerium für Asyl und Migration (A&M), das Ministerium für Klima und grünes Wachstum (KGG) und das Ministerium für Wohnungswesen und Raumordnung (VRO).

Weggefallen sind die Minister für Rechtsschutz, Langzeitpflege und Sport, Bildung im Primar- und Sekundarbereich, Klima und Energie, Wohnungswesen und Raumordnung, Armutspolitik, Partizipation und Altersvorsorge sowie Natur und Stickstoff. Einige dieser Ministerposten kehrten in diesem Kabinett als Staatssekretäre zurück.[7][8]

Kabinettsmitglieder

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Ressort Bild Minister Partei
Ministerpräsident

Minister für allgemeine Angelegenheiten

Dick Schoof[9] Parteilos
Ministerin für Gesundheit, Gemeinwohl und Sport

Erste stellvertretende Ministerpräsidentin

Fleur Agema[10] PVV
Ministerin für Klima und grünes Wachstum

Zweite stellvertretende Ministerpräsidentin

Sophie Hermans VVD
Minister für Soziales und Arbeit

Dritter stellvertretender Ministerpräsident

Eddy van Hijum NSC
Ministerin für Wohnungswesen und Raumordnung

Vierte stellvertretende Ministerpräsidentin

Mona Keijzer BBB
Ministerin für Inneres und Königreichsbeziehungen Judith Uitermark NSC
Minister für auswärtige Angelegenheiten Caspar Veldkamp NSC
Minister der Verteidigung Ruben Brekelmans VVD
Minister für Wirtschaft Dirk Beljaarts PVV
Minister der Finanzen Eelco Heinen VVD
Minister für Infrastruktur und Wasserwirtschaft Barry Madlener PVV
Minister für Justiz und Sicherheit David van Weel VVD
Ministerin für Landwirtschaft, Fischerei, Ernährungssicherheit und Natur Femke Wiersma BBB
Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft Eppo Bruins NSC
Ministerin für Asyl und Migration Marjolein Faber PVV
Ministerin für Außenhandel und Entwicklung im Außenministerium Reinette Klever PVV

Staatssekretäre

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Ressort Bild Minister Partei
Staatssekretär für Königreichsbeziehungen und Digitalisierung Zsolt Szabó PVV
Staatssekretär der Verteidigung Gijs Tuinman BBB
Staatssekretär für Entschädigungsmaßnahmen in der Provinz Groningen Eddie van Marum BBB
Staatssekretär für Steuern und Steuerverwaltung Folkert Idsinga NSC
Staatssekretärin für Zuschüsse und Zoll Nora Achahbar NSC
Staatssekretär für öffentlichen Verkehr und Umwelt Chris Jansen PVV
Staatssekretär für Rechtsschutz Teun Struycken NSC
Staatssekretärin für Justiz und Sicherheit Ingrid Coenradie PVV
Staatssekretär für Landwirtschaft, Fischerei, Ernährungssicherheit und Natur Jean Rummenie BBB
Staatssekretärin für Grund- und weiterführende Schulen und Emanzipation Mariëlle Paul VVD
Staatssekretärin für Langzeit- und Sozialpflege Vicky Maeijer PVV
Staatssekretär für Jugend, Prävention und Sport Vincent Karremans VVD
Staatssekretär für Arbeitsförderung und Integration Jurgen Nobel VVD

Einzelnachweise

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  1. Vandaag beëdiging kabinet-Schoof • Ministers legden eed of belofte af op Paleis Huis ten Bosch. In: NOS. 2. Juli 2024, abgerufen am 2. Juli 2024 (niederländisch).
  2. Achtergrond: het kabinet-Schoof extraparlementair of parlementair. In: Parlement.com. 12. Juni 2024, abgerufen am 7. Juli 2024 (niederländisch).
  3. Bert van den Braak: Kleurloze minister-president? In: Parlement.com. 7. Juni 2024, abgerufen am 7. Juli 2024 (niederländisch).
  4. Edo van der Goot: Radicaal-rechts met PVV voor het eerst aan de macht: 'Je moet alert blijven'. In: Nu.nl. 2. Juli 2024, abgerufen am 7. Juli 2024 (niederländisch).
  5. NOS.nl: Ministers en staatssecretarissen kabinet-Schoof beëdigd, 2. Juli 2024, gesehen am 2. Juli 2024.
  6. Eindverslag en hoofdlijnenakkoord informateurs Dijkgraaf en Van Zwol - Nieuwsbericht - Kabinetsformatie. In: Bureau Woordvoering Kabinetsformatie. 16. Mai 2024, abgerufen am 7. Juli 2024 (niederländisch).
  7. Kutsal Yesilkagit: Opinie: Naamsverandering ministeries speelt een cruciale rol in vormen politieke agenda. In: Universiteit Leiden. 14. Juni 2024, abgerufen am 7. Juli 2024 (niederländisch).
  8. Valentijn Bartels, Leon Brandsema: Kabinet-Schoof wacht miljoenenklus door nieuwe ministeries en naamswijziging. In: De Telegraaf. 12. Juni 2024, abgerufen am 7. Juli 2024 (niederländisch).
  9. Handelsblatt. Abgerufen am 12. Juni 2024.
  10. Fleur Agema replaces Markuszower as deputy prime minister-designate for the PVV. 16. Juni 2024, abgerufen am 17. Juni 2024.