Der Patentvermarkter Sisvel wurde 1982 in Italien gegründet und zählt sich mittleweile zu den weltweit führenden Unternehmen für die "Verwaltung von geistigem Eigentum und die Wertmaximierung von Patentrechten". Unternehmen mit diesem Ziel sind in der Regel als Patenttrolle verschrien. Sisvel verwaltet unter anderem MP3- und MPEG-Audio-Patente und betreibt Patentgemeinschaften für die UHF-RFID-, CDMA-2000-, DVB-T- und DVB-T2-Normen.
Auch im Berufungsverfahren hat das Institut für Rundfunktechnik (IRT) seine Millionenforderung um MPEG-Patente nicht durchsetzen können.
Der schon für MP3-Klagen und Verkaufsverbote bekannte Patentverwalter Sisvel hat nun auch Ansprüche an AV1. Die Liste umfasst rund 1.000 Patente.
Der Rechtsstreit um die Vergütung von MPEG-Patenten ist vorläufig beendet. Eine ARD-Tochter wollte knapp 280 Millionen Euro vor Gericht erstreiten. Die Klage ist abgewiesen worden, die Sendeanstalt will aber in Berufung gehen.
Auch im Berufungsverfahren hat das Institut für Rundfunktechnik (IRT) seine Millionenforderung um MPEG-Patente nicht durchsetzen können.
Der Rechtsstreit um die Vergütung von MPEG-Patenten ist vorläufig beendet. Eine ARD-Tochter wollte knapp 280 Millionen Euro vor Gericht erstreiten. Die Klage ist abgewiesen worden, die Sendeanstalt will aber in Berufung gehen.
Das freie Handyprojekt Openmoko hat Ärger wegen der angeblichen Verletzung von MP3-Patenten, obwohl die Telefone nie mit Software zum Abspielen von MP3-Dateien ausgeliefert wurden. Vorübergehend wurden alle Firmware-Images vom Downloadserver entfernt.
Seit dem heutigen Morgen läuft ein Großeinsatz der Zollfahnder auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin. Über 200 Beamte sind auf dem Messegelände unterwegs, schließen Ausstellerstände und beschlagnahmen kistenweise Produkte.
Die Beschlagnahmung von SanDisks MP3-Playern auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin ist nur der jüngste Eklat um eine komplizierte Situation rund um die MP3 zu Grunde liegenden Patente. Wer MP3 in einem kommerziellen Produkt nutzt, muss an zwei Instanzen Lizenzzahlungen abführen.
Auch im Berufungsverfahren hat das Institut für Rundfunktechnik (IRT) seine Millionenforderung um MPEG-Patente nicht durchsetzen können.
Sisvel