In the current hype about Legal Tech, one has to bear in mind that it is only the latest in a lon... more In the current hype about Legal Tech, one has to bear in mind that it is only the latest in a long line of forms of collaboration between law and computer or information science. This paper reviews the long history of research at the intersection of law and computer science, with a focus on German-language Legal Informatics. It aims to identify some of the key paradigms, insights, and findings from more than seven decades. It argues that they can still help today in describing, explaining as well as shaping the interrelationship between law and automated information processing, i.e., the conditions, applications, and implications of the use of computers in law and society.
Currently, the importance of design is recognized across society and advocated for in ethical gui... more Currently, the importance of design is recognized across society and advocated for in ethical guidelines surrounding the development of information systems. The concept of design patterns was originally introduced by design theorist Christopher Alexander, to identify and collect reusable design solutions for desired social interaction in physical spaces. The concept was then adopted by software developers to enhance problem solving through collecting functional design solutions. Our exploration is motivated by the notion of law as abstract architecture meant to regulate social interaction. We hope to transfer the concept of design patterns to law, as such analytical practice would facilitate the identification of recurring good solutions across different fields and, ultimately, the repeated practice of pattern recognition would contribute to law’s proactive capabilities. We engage in an exploratory approach to describe the conceptual evolution of design patterns from architecture to software and to legal design. We discuss the process of pattern recognition as a collective iterative process and then proceed to identify three examples of legal design patterns in law. Following this exploration, we perceive design patterns particularly useful for identifying procedural structures and conclude by discussing the advantages of the approach for socio-legal research on proceduralization and automation of law. Availaible at https://ssrn.com/abstract=3814234
vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik, 2020
Datenschutz schützt die Grundrechte bei der Digitalisierung. Der Datenschutz selbst ist dagegen k... more Datenschutz schützt die Grundrechte bei der Digitalisierung. Der Datenschutz selbst ist dagegen kaum digitalisiert. Im Gegensatz zu anderen Bereichen – etwa dem Gesundheitswesen – gibt es keine Debatte über die ausbleibende Digitalisierung des Datenschutzes. Im folgenden Beitrag eröffnen Jörg Pohle, Benjamin Bergemann und Jan Schallaböck diese Debatte. Sie diskutieren, warum die fehlende Digitalisierung des Datenschutzes ein politisches Problem ist. Sie stellen Beispiele vor, wo und wie sich Digitalisierung für die Datenschutzkontrolle nutzen lässt und welche Vorteile das für Bürger*innen, Datenverarbeiter, Aufsichtsbehörden und die gesellschaftliche Wirksamkeit des Datenschutzes hätte.
Seit der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus in Europa Anfang 2020 wird an technischen Lösungen zur ... more Seit der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus in Europa Anfang 2020 wird an technischen Lösungen zur Eindämmung der Pandemie gearbeitet. Unter den verschiedenen Systementwürfen stechen jene hervor, die damit werben, datenschutzfreundlich und DSGVO-konform zu sein. Die DSGVO selbst verpflichtet die Betreiberïnnen umfangreicher Datenverarbeitungssysteme wie etwa Tracing-Apps zur Anfertigung einer Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) aufgrund des hohen Risikos für die Rechte und Freiheiten (Art. 35 DSGVO). Hierbei handelt es sich um eine strukturierte Risikoanalyse, die mögliche grundrechtsrelevante Folgen einer Datenverarbeitung im Vorfeld identifiziert und bewertet. Wir zeigen in unserer DSFA, dass auch die aktuelle, dezentrale Implementierung der Corona-Warn-App zahlreiche gravierende Schwachstellen und Risiken birgt. Auf der rechtlichen Seite haben wir die Legitimationsgrundlage einer freiwilligen Einwilligung untersucht und formulieren die begründete Forderung, dass der Einsatz einer Tracing-App gesetzlich geregelt werden muss. Weiterhin wurden Maßnahmen zur Verwirklichung von Betroffenenrechten nicht ausreichend betrachtet. Nicht zuletzt ist die Behauptung, ein Datum sei anonym, hoch voraussetzungsreich. Anonymisierung muss als ein kontinuierlicher Vorgang begriffen werden, der eine Abtrennung des Personenbezugs zum Ziel hat und auf dem Zusammenspiel von rechtlichen, organisatorischen und technischen Maßnahmen beruht. Der derzeit vorliegenden Corona-Warn-App fehlt es an einem solchen expliziten Trennungsvorgang. Unsere DSFA zeigt dabei auch die wesentlichen Defizite der offiziellen DSFA der Corona-Warn-App auf.
Don‘t Give Up, Stay Idealistic and Try To Make the World a Better Place – Liber Amicorum for Ingolf Pernice, 2020
Today’s data protection debate and law are characterised by oversimplified quantifications with t... more Today’s data protection debate and law are characterised by oversimplified quantifications with their almost sole focus on the data subjects’ identifiability and the number of affected people. It is time to develop suitable measurable indicators that directly address the fundamental rights and freedoms at stake, with the promises they entail and the spheres of freedom they create.
Eine Anonymisierung ist eine Operation, die personenbezogene Daten (Input) in nicht-personenbezog... more Eine Anonymisierung ist eine Operation, die personenbezogene Daten (Input) in nicht-personenbezogene Daten (Output) transformiert. Sie fällt in den Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung. Der Zweck jeder Anonymisierung besteht darin, den Anwendungsbereich der DSGVO zu verlassen. Damit einher geht der Verlust des effektiven Schutzes der Grundrechte und Grundfreiheiten natürlicher Personen. Vor einer Anonymisierung ist demnach notwendig eine Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) nach Artikel 35 DSGVO durchzuführen.
Building Common Approaches for Cybersecurity and Privacy in a Globalized World, 2019
Against the backdrop of the essential contestedness of “privacy” and “data protection”, the contr... more Against the backdrop of the essential contestedness of “privacy” and “data protection”, the contributions argues that it is necessary to clarify what is really meant when referring to these terms in order to enable engineers to implement privacy and data protection by design in practice, and points the way how this could and should be done.
Als das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im März 2010 die Vorratsdatenspeicherung für grundsätzl... more Als das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im März 2010 die Vorratsdatenspeicherung für grundsätzlich mit dem Grundgesetz vereinbar, die konkrete Umsetzung im Telekommunikationsgesetz aber für verfassungswidrig und die entsprechenden Vorschriften für nichtig erklärte, schrieb es dem Gesetzgeber ins Stammbuch, er sei „bei der Erwägung neuer Speicherungspflichten oder -berechtigungen in Blick auf die Gesamtheit der verschiedenen schon vorhandenen Datensammlungen zu größerer Zurückhaltung“ gezwungen. Alexander Roßnagel hat das als Notwendigkeit zur doppelten Verhältnismäßigkeitsprüfung beschrieben: Neben die Bewertung der Verhältnismäßigkeit des Einsatzes eines Überwachungsinstruments auf der Grundlage seiner Wirkungen müsse eine Prüfung „auf der Basis einer Gesamtbetrachtung aller verfügbaren staatlichen Überwachungsmaßnahmen die Verhältnismäßigkeit der Gesamtbelastungen bürgerlicher Freiheiten“ treten. Für diese Gesamtbetrachtung prägte er dann den Terminus „Überwachungs-Gesamtrechnung“ (ÜGR). Darauf aufbauend hat sich inzwischen eine kleine Debatte entwickelt, die mindestens drei sehr umfassende Operationalisierungsansätze, aber auch einiges an Kritik hervorgebracht hat. Diese Ansätze wie auch die Kritik an der ÜGR selbst werden einer Kritik unterzogen und Verbesserungsvorschläge unterbreitet. Anschließend wird ein Alternativvorschlag vorgestellt – die Freiheitsbestandsanalyse – und erläutert, insbesondere mit Blick auf die dadurch geschaffene Rechtfertigungsordnung.
Komplexe Dynamiken globaler und lokaler Entwicklungen. Verhandlungen des 39. Kongresses der Deutschen Gesellschaft für Soziologie in Göttingen 2018, 2019
Die Frühzeit der Datenschutzdebatte in den 1970er Jahren war zugleich ihre Hochphase. Der dabei u... more Die Frühzeit der Datenschutzdebatte in den 1970er Jahren war zugleich ihre Hochphase. Der dabei unternommene Versuch, die gesellschaftlichen Auswirkungen der zunehmenden „Verdatung“ der Welt, der „Informatisierung“ der Gesellschaft und der Industrialisierung der gesellschaftlichen Informationsverarbeitung zu analysieren, brachte anschlussfähige Erkenntnisse auch für die Beschreibung und Analyse aktueller sozio-technischer Entwicklungen hervor. Hierzu gibt der Beitrag einen systematischen Überblick. Es wird gezeigt, dass viele der die heutige Debatte prägenden (Selbst-)Beschränkungen längst als überholt identifiziert worden sind: etwa die Fixierung auf personenbezogene Daten, die weitgehende Ignoranz gegenüber den Prozessen der Transformation in Daten, Programme und Interaktionsarchitekturen sowie deren Bedingungen, die fast uniforme Selbstbeschränkung der Debatte auf Individuen als Schutzsubjekte und individualistische Verständnisse von Privatheit, Privatsphäre und Persönlichkeitsrechten als Schutzgüter des Datenschutzes. Ausgehend von dem historisch zugrunde gelegten Bedrohungsmodell zeigt der Beitrag, dass Datenschutz als „Kehrseite der Datenverarbeitung“ vor allem ein politisches Programm ist. Das Ziel des Datenschutzes lautet, informationell begründete soziale Macht in der Informationsgesellschaft unter Bedingungen zu stellen, d.h. sie zu zwingen, sich zu verantworten, und sie damit (wieder) gesellschaftlich verhandelbar zu machen.
Der vorliegende Beitrag soll in aller Kürze einen Überblick darüber geben, was der Hintergrund me... more Der vorliegende Beitrag soll in aller Kürze einen Überblick darüber geben, was der Hintergrund meiner Dissertation Datenschutz und Technikgestaltung (Pohle 2018) ist, also warum ich mich damit beschäftigt habe, was meine Forschungs- und Erkenntnisinteressen sind, um dann zu klären: Was ist, was soll Datenschutz? Oder in der Sprache der Informatik: Was ist das Bedrohungsmodell, das dem Datenschutz zugrunde liegt? Diese Fragestellungen können auf eine lange historische Tradition zurückblicken und wurden sehr stark auch von Personen geprägt, die im FIfF oder im Umfeld des FIfF aktiv waren oder noch aktiv sind. Abschließend will ich kurz meinen Vorschlag für ein Vorgehensmodell mit einem analytischen Framework präsentieren, mit dem man solche sozio-technischen Systeme in der Entwicklung und für die Entwicklung analysiert und dann datenschutzgerecht – was sich nicht unbedingt in Datenschutzrechtskonformität erschöpft – entwerfen, entwickeln, umsetzen und einsetzen kann.
Die Welt ist nicht vom Himmel gefallen – sie wird gemacht, von sozialen Akteuren mit Interessen u... more Die Welt ist nicht vom Himmel gefallen – sie wird gemacht, von sozialen Akteuren mit Interessen und gerade auch mit Hilfe von Informatiksystemen. Der vorliegende Beitrag gibt einen knappen Überblick über ein in einer soziologisch-informatischen Kooperation entwickeltes Framework für die Analyse und Gestaltung von Informatiksystemen, die die zugrunde gelegten und eingeschriebenen Annahmen, Reduktionen und Setzungen aufdecken und hinterfragen hilft. Technik ist gestaltbar und muss gestaltet werden – gestalten wir sie!
By excluding the phase orientation from the law, the European and German legislators have given u... more By excluding the phase orientation from the law, the European and German legislators have given up the possibility, at least for the near future, to tailor legal and procedural requirements to specific processing contexts and the risks to fundamental rights and freedoms that are generated, intensified or perpetuated in these particular contexts. This opens up the possibility to firstly re-evaluate the concept itself as well as the specific phase division and delimitation and to secondly use the phases to condition the protection goals at the same time.
Der Beitrag analysiert einen bislang überholten Paradigmenwechsel, der sich in der Datenschutzdeb... more Der Beitrag analysiert einen bislang überholten Paradigmenwechsel, der sich in der Datenschutzdebatte in den 1970er Jahren vollzog. Während die Privacy-Debatte das Schutzgut – privacy, Privatheit, Privatsphäre, digitale Intimität – als konzeptionellen Ausgangspunkt nutzt, hat die erste Generation der Datenschutzforscherinnen und -forscher früh erkannt, dass die analytische Perspektive vom Kopf auf die Füße gestellt werden müsse, um das Datenschutzproblem fundiert analysieren zu können. Nicht die schon damals als überholt identifizierten kategorial getrennten Sphären – Intimsphäre, Privatsphäre, Sozialsphäre – durften der Analyse zugrunde gelegt werden, so die Erkenntnis, sondern die konkreten Praktiken moderner Informationsverarbeitung in Organisationen und deren Eigenschaften.
This article argues that privacy and data protection theory and law should get rid of its fixatio... more This article argues that privacy and data protection theory and law should get rid of its fixation on "personal information". Based on a historical analysis of this fixation, its shortcomings are illustrated. The article proposes to focus on "person-related decision" as a new basic building block for privacy and data protection theory and law.
The far-reaching digitization of all areas of life is blatantly obvious, its individual and socie... more The far-reaching digitization of all areas of life is blatantly obvious, its individual and societal consequences are the subject of a broad public and scientific debate. The concept of privacy with its traditional notion of a categorical separation between 'private' and 'public' is the wrong starting point to describe, analyze or explain these consequences. Instead, a thorough analysis must take the processes of modern societal and especially organized information processing as a starting point, the organizations and institutions they're producing as well as the power relationship between organizations and the datafied individuals, groups and institutions. After the first industrialization (of physical or manual labor), a second industrialization is now taking place: that of 'intellectual work', i.e. of societal information processing. It undermines the old mechanisms of distribution and control of power in society and threatens the bourgeois society's promise of liberty by structurally rescinding individual and societal areas of autonomy. This very development and its consequences are what Datenschutz is addressing. Its function is the maintenance of contingency for the structurally and informationally weak under the terms of the industrialization of societal information processing and against the superior normalization power of organizations.
Against the backdrop of the history of the purpose limitation principle in privacy and data prote... more Against the backdrop of the history of the purpose limitation principle in privacy and data protection discourse and law I examine and reevaluate this principle as an artifact of of a specific operationalization of privacy and data protection in the law. The term artifact on the one hand refers to something human-made, on the other hand it denotes an – often disturbing – phenomenon that occurs as a result of something like the choice of the method of measurement in social research or the algorithm used in lossy image compression. Here both readings should be merged: I will show that the purpose limitation principle is a secondary product of previous operationalization decisions as well as explicitly human-made.
The historical operationalization decisions I survey include the informed consent principle first formulated by Ruebhausen and Brim in 1965, the „phase orientation“ of German data protection law developed by Steinmüller and his colleagues in 1971 and the specific design of controllability of information processing and decision making examined by Hoffmann in 1991.
I also show that the purpose limitation principle is – contrary to popular opinion – not outdated. From the very beginning, this principle has been consciously created as a normative, but counterfactual response of the law to modern data and information processing capabilities, which are fundamentally purposeless.
Based on a thorough reading of draft versions of the German Bundesdatenschutzgesetz, committee re... more Based on a thorough reading of draft versions of the German Bundesdatenschutzgesetz, committee records from the German Bundestag, and earlier literature on „legal cybernetics“, the „automation of public administration“ and „automation-friendly laws“ I pointed out how a legal provision originally demanding „Datenschutz by Design“ was transformed into a pure IT security provision in a very short time at the end of the 1970s. Surprisingly, this transformative move was initiated by German data protection commissioners – federal as well as state commissioners – in cooperation with „interessierten Kreisen der Wirtschaft“ („interested industry stakeholders“).
Die Lobeshymnen auf die Informatik und ihre Produkte sind Legion. Informatik stärke die Wirtschaf... more Die Lobeshymnen auf die Informatik und ihre Produkte sind Legion. Informatik stärke die Wirtschaft, vernetze die Menschen, ermögliche demokratische Teilhabe -kurz: Sie verbessere die Welt (vgl. http://www.informatikjahr.de/). Als ,,Intelligenzverstärker" (William Ross Ashby, 2 1957) sind Informatiksysteme -,,Wissen ist Macht" (Francis Bacon, 1597) -in erster Linie Machtverstärker: Sie verstärken die Macht derjenigen, die über sie verfügen und sich ihrer bedienen können. Sie sind -insbesondere gilt das für die Zeit seit der Einführung des PC -weitgehend zweckfrei und können damit sowohl zur Übernahme ermüdender, immer gleicher Tätigkeiten oder zur Speicherung, Indizierung und massenhafter Verbreitung des menschlichen Wissens als auch zur Ausbeutung und Unterdrückung von Menschen eingesetzt werden, gesteuert allein von den Programmen, die auf ihnen laufen. Informatikerinnen und Informatiker standen deshalb immer wieder vor der schwierigen Entscheidung, welchen -und wessen -Zielen sie mit der Entwicklung, dem Bau und dem Einsatz konkreter Informatiksysteme zu dienen bereit sind.
Korrelationsbasierte Verfahren haben in den letzten Jahren einen starken Aufschwung genommen. Sie... more Korrelationsbasierte Verfahren haben in den letzten Jahren einen starken Aufschwung genommen. Sie sind aber aus der Sicht des Datenschutzes besonders problematisch, da sie nicht den impliziten Annahmen über Verfahren und Verfahrensgestaltung entsprechen, die seit den 70er Jahren die spezifische Ausprägung der Phasenorientierung und die Ausgestaltung des Erforderlichkeitsbegriffes bestimmten. Neben einer Stärkung des Prinzips der Datenvermeidung und Datensparsamkeit als Ersatz für den zahnlos gewordenen Erforderlichkeitsbegriff in diesem Bereich bedarf es vor allem einer Reformulierung der rechtlichen Anforderungen unter Verwendung von Datenschutz-Schutzzielen. Außerdem sind besondere Anforderungen an die Einwilligung der Betroffenen, an die Weitergabe und die Nutzung der dabei erzeugten Daten sowie an die Datensicherheit zu stellen, wenn korrelationsbasierte Verfahren zum Einsatz kommen.
In the current hype about Legal Tech, one has to bear in mind that it is only the latest in a lon... more In the current hype about Legal Tech, one has to bear in mind that it is only the latest in a long line of forms of collaboration between law and computer or information science. This paper reviews the long history of research at the intersection of law and computer science, with a focus on German-language Legal Informatics. It aims to identify some of the key paradigms, insights, and findings from more than seven decades. It argues that they can still help today in describing, explaining as well as shaping the interrelationship between law and automated information processing, i.e., the conditions, applications, and implications of the use of computers in law and society.
Currently, the importance of design is recognized across society and advocated for in ethical gui... more Currently, the importance of design is recognized across society and advocated for in ethical guidelines surrounding the development of information systems. The concept of design patterns was originally introduced by design theorist Christopher Alexander, to identify and collect reusable design solutions for desired social interaction in physical spaces. The concept was then adopted by software developers to enhance problem solving through collecting functional design solutions. Our exploration is motivated by the notion of law as abstract architecture meant to regulate social interaction. We hope to transfer the concept of design patterns to law, as such analytical practice would facilitate the identification of recurring good solutions across different fields and, ultimately, the repeated practice of pattern recognition would contribute to law’s proactive capabilities. We engage in an exploratory approach to describe the conceptual evolution of design patterns from architecture to software and to legal design. We discuss the process of pattern recognition as a collective iterative process and then proceed to identify three examples of legal design patterns in law. Following this exploration, we perceive design patterns particularly useful for identifying procedural structures and conclude by discussing the advantages of the approach for socio-legal research on proceduralization and automation of law. Availaible at https://ssrn.com/abstract=3814234
vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik, 2020
Datenschutz schützt die Grundrechte bei der Digitalisierung. Der Datenschutz selbst ist dagegen k... more Datenschutz schützt die Grundrechte bei der Digitalisierung. Der Datenschutz selbst ist dagegen kaum digitalisiert. Im Gegensatz zu anderen Bereichen – etwa dem Gesundheitswesen – gibt es keine Debatte über die ausbleibende Digitalisierung des Datenschutzes. Im folgenden Beitrag eröffnen Jörg Pohle, Benjamin Bergemann und Jan Schallaböck diese Debatte. Sie diskutieren, warum die fehlende Digitalisierung des Datenschutzes ein politisches Problem ist. Sie stellen Beispiele vor, wo und wie sich Digitalisierung für die Datenschutzkontrolle nutzen lässt und welche Vorteile das für Bürger*innen, Datenverarbeiter, Aufsichtsbehörden und die gesellschaftliche Wirksamkeit des Datenschutzes hätte.
Seit der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus in Europa Anfang 2020 wird an technischen Lösungen zur ... more Seit der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus in Europa Anfang 2020 wird an technischen Lösungen zur Eindämmung der Pandemie gearbeitet. Unter den verschiedenen Systementwürfen stechen jene hervor, die damit werben, datenschutzfreundlich und DSGVO-konform zu sein. Die DSGVO selbst verpflichtet die Betreiberïnnen umfangreicher Datenverarbeitungssysteme wie etwa Tracing-Apps zur Anfertigung einer Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) aufgrund des hohen Risikos für die Rechte und Freiheiten (Art. 35 DSGVO). Hierbei handelt es sich um eine strukturierte Risikoanalyse, die mögliche grundrechtsrelevante Folgen einer Datenverarbeitung im Vorfeld identifiziert und bewertet. Wir zeigen in unserer DSFA, dass auch die aktuelle, dezentrale Implementierung der Corona-Warn-App zahlreiche gravierende Schwachstellen und Risiken birgt. Auf der rechtlichen Seite haben wir die Legitimationsgrundlage einer freiwilligen Einwilligung untersucht und formulieren die begründete Forderung, dass der Einsatz einer Tracing-App gesetzlich geregelt werden muss. Weiterhin wurden Maßnahmen zur Verwirklichung von Betroffenenrechten nicht ausreichend betrachtet. Nicht zuletzt ist die Behauptung, ein Datum sei anonym, hoch voraussetzungsreich. Anonymisierung muss als ein kontinuierlicher Vorgang begriffen werden, der eine Abtrennung des Personenbezugs zum Ziel hat und auf dem Zusammenspiel von rechtlichen, organisatorischen und technischen Maßnahmen beruht. Der derzeit vorliegenden Corona-Warn-App fehlt es an einem solchen expliziten Trennungsvorgang. Unsere DSFA zeigt dabei auch die wesentlichen Defizite der offiziellen DSFA der Corona-Warn-App auf.
Don‘t Give Up, Stay Idealistic and Try To Make the World a Better Place – Liber Amicorum for Ingolf Pernice, 2020
Today’s data protection debate and law are characterised by oversimplified quantifications with t... more Today’s data protection debate and law are characterised by oversimplified quantifications with their almost sole focus on the data subjects’ identifiability and the number of affected people. It is time to develop suitable measurable indicators that directly address the fundamental rights and freedoms at stake, with the promises they entail and the spheres of freedom they create.
Eine Anonymisierung ist eine Operation, die personenbezogene Daten (Input) in nicht-personenbezog... more Eine Anonymisierung ist eine Operation, die personenbezogene Daten (Input) in nicht-personenbezogene Daten (Output) transformiert. Sie fällt in den Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung. Der Zweck jeder Anonymisierung besteht darin, den Anwendungsbereich der DSGVO zu verlassen. Damit einher geht der Verlust des effektiven Schutzes der Grundrechte und Grundfreiheiten natürlicher Personen. Vor einer Anonymisierung ist demnach notwendig eine Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) nach Artikel 35 DSGVO durchzuführen.
Building Common Approaches for Cybersecurity and Privacy in a Globalized World, 2019
Against the backdrop of the essential contestedness of “privacy” and “data protection”, the contr... more Against the backdrop of the essential contestedness of “privacy” and “data protection”, the contributions argues that it is necessary to clarify what is really meant when referring to these terms in order to enable engineers to implement privacy and data protection by design in practice, and points the way how this could and should be done.
Als das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im März 2010 die Vorratsdatenspeicherung für grundsätzl... more Als das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im März 2010 die Vorratsdatenspeicherung für grundsätzlich mit dem Grundgesetz vereinbar, die konkrete Umsetzung im Telekommunikationsgesetz aber für verfassungswidrig und die entsprechenden Vorschriften für nichtig erklärte, schrieb es dem Gesetzgeber ins Stammbuch, er sei „bei der Erwägung neuer Speicherungspflichten oder -berechtigungen in Blick auf die Gesamtheit der verschiedenen schon vorhandenen Datensammlungen zu größerer Zurückhaltung“ gezwungen. Alexander Roßnagel hat das als Notwendigkeit zur doppelten Verhältnismäßigkeitsprüfung beschrieben: Neben die Bewertung der Verhältnismäßigkeit des Einsatzes eines Überwachungsinstruments auf der Grundlage seiner Wirkungen müsse eine Prüfung „auf der Basis einer Gesamtbetrachtung aller verfügbaren staatlichen Überwachungsmaßnahmen die Verhältnismäßigkeit der Gesamtbelastungen bürgerlicher Freiheiten“ treten. Für diese Gesamtbetrachtung prägte er dann den Terminus „Überwachungs-Gesamtrechnung“ (ÜGR). Darauf aufbauend hat sich inzwischen eine kleine Debatte entwickelt, die mindestens drei sehr umfassende Operationalisierungsansätze, aber auch einiges an Kritik hervorgebracht hat. Diese Ansätze wie auch die Kritik an der ÜGR selbst werden einer Kritik unterzogen und Verbesserungsvorschläge unterbreitet. Anschließend wird ein Alternativvorschlag vorgestellt – die Freiheitsbestandsanalyse – und erläutert, insbesondere mit Blick auf die dadurch geschaffene Rechtfertigungsordnung.
Komplexe Dynamiken globaler und lokaler Entwicklungen. Verhandlungen des 39. Kongresses der Deutschen Gesellschaft für Soziologie in Göttingen 2018, 2019
Die Frühzeit der Datenschutzdebatte in den 1970er Jahren war zugleich ihre Hochphase. Der dabei u... more Die Frühzeit der Datenschutzdebatte in den 1970er Jahren war zugleich ihre Hochphase. Der dabei unternommene Versuch, die gesellschaftlichen Auswirkungen der zunehmenden „Verdatung“ der Welt, der „Informatisierung“ der Gesellschaft und der Industrialisierung der gesellschaftlichen Informationsverarbeitung zu analysieren, brachte anschlussfähige Erkenntnisse auch für die Beschreibung und Analyse aktueller sozio-technischer Entwicklungen hervor. Hierzu gibt der Beitrag einen systematischen Überblick. Es wird gezeigt, dass viele der die heutige Debatte prägenden (Selbst-)Beschränkungen längst als überholt identifiziert worden sind: etwa die Fixierung auf personenbezogene Daten, die weitgehende Ignoranz gegenüber den Prozessen der Transformation in Daten, Programme und Interaktionsarchitekturen sowie deren Bedingungen, die fast uniforme Selbstbeschränkung der Debatte auf Individuen als Schutzsubjekte und individualistische Verständnisse von Privatheit, Privatsphäre und Persönlichkeitsrechten als Schutzgüter des Datenschutzes. Ausgehend von dem historisch zugrunde gelegten Bedrohungsmodell zeigt der Beitrag, dass Datenschutz als „Kehrseite der Datenverarbeitung“ vor allem ein politisches Programm ist. Das Ziel des Datenschutzes lautet, informationell begründete soziale Macht in der Informationsgesellschaft unter Bedingungen zu stellen, d.h. sie zu zwingen, sich zu verantworten, und sie damit (wieder) gesellschaftlich verhandelbar zu machen.
Der vorliegende Beitrag soll in aller Kürze einen Überblick darüber geben, was der Hintergrund me... more Der vorliegende Beitrag soll in aller Kürze einen Überblick darüber geben, was der Hintergrund meiner Dissertation Datenschutz und Technikgestaltung (Pohle 2018) ist, also warum ich mich damit beschäftigt habe, was meine Forschungs- und Erkenntnisinteressen sind, um dann zu klären: Was ist, was soll Datenschutz? Oder in der Sprache der Informatik: Was ist das Bedrohungsmodell, das dem Datenschutz zugrunde liegt? Diese Fragestellungen können auf eine lange historische Tradition zurückblicken und wurden sehr stark auch von Personen geprägt, die im FIfF oder im Umfeld des FIfF aktiv waren oder noch aktiv sind. Abschließend will ich kurz meinen Vorschlag für ein Vorgehensmodell mit einem analytischen Framework präsentieren, mit dem man solche sozio-technischen Systeme in der Entwicklung und für die Entwicklung analysiert und dann datenschutzgerecht – was sich nicht unbedingt in Datenschutzrechtskonformität erschöpft – entwerfen, entwickeln, umsetzen und einsetzen kann.
Die Welt ist nicht vom Himmel gefallen – sie wird gemacht, von sozialen Akteuren mit Interessen u... more Die Welt ist nicht vom Himmel gefallen – sie wird gemacht, von sozialen Akteuren mit Interessen und gerade auch mit Hilfe von Informatiksystemen. Der vorliegende Beitrag gibt einen knappen Überblick über ein in einer soziologisch-informatischen Kooperation entwickeltes Framework für die Analyse und Gestaltung von Informatiksystemen, die die zugrunde gelegten und eingeschriebenen Annahmen, Reduktionen und Setzungen aufdecken und hinterfragen hilft. Technik ist gestaltbar und muss gestaltet werden – gestalten wir sie!
By excluding the phase orientation from the law, the European and German legislators have given u... more By excluding the phase orientation from the law, the European and German legislators have given up the possibility, at least for the near future, to tailor legal and procedural requirements to specific processing contexts and the risks to fundamental rights and freedoms that are generated, intensified or perpetuated in these particular contexts. This opens up the possibility to firstly re-evaluate the concept itself as well as the specific phase division and delimitation and to secondly use the phases to condition the protection goals at the same time.
Der Beitrag analysiert einen bislang überholten Paradigmenwechsel, der sich in der Datenschutzdeb... more Der Beitrag analysiert einen bislang überholten Paradigmenwechsel, der sich in der Datenschutzdebatte in den 1970er Jahren vollzog. Während die Privacy-Debatte das Schutzgut – privacy, Privatheit, Privatsphäre, digitale Intimität – als konzeptionellen Ausgangspunkt nutzt, hat die erste Generation der Datenschutzforscherinnen und -forscher früh erkannt, dass die analytische Perspektive vom Kopf auf die Füße gestellt werden müsse, um das Datenschutzproblem fundiert analysieren zu können. Nicht die schon damals als überholt identifizierten kategorial getrennten Sphären – Intimsphäre, Privatsphäre, Sozialsphäre – durften der Analyse zugrunde gelegt werden, so die Erkenntnis, sondern die konkreten Praktiken moderner Informationsverarbeitung in Organisationen und deren Eigenschaften.
This article argues that privacy and data protection theory and law should get rid of its fixatio... more This article argues that privacy and data protection theory and law should get rid of its fixation on "personal information". Based on a historical analysis of this fixation, its shortcomings are illustrated. The article proposes to focus on "person-related decision" as a new basic building block for privacy and data protection theory and law.
The far-reaching digitization of all areas of life is blatantly obvious, its individual and socie... more The far-reaching digitization of all areas of life is blatantly obvious, its individual and societal consequences are the subject of a broad public and scientific debate. The concept of privacy with its traditional notion of a categorical separation between 'private' and 'public' is the wrong starting point to describe, analyze or explain these consequences. Instead, a thorough analysis must take the processes of modern societal and especially organized information processing as a starting point, the organizations and institutions they're producing as well as the power relationship between organizations and the datafied individuals, groups and institutions. After the first industrialization (of physical or manual labor), a second industrialization is now taking place: that of 'intellectual work', i.e. of societal information processing. It undermines the old mechanisms of distribution and control of power in society and threatens the bourgeois society's promise of liberty by structurally rescinding individual and societal areas of autonomy. This very development and its consequences are what Datenschutz is addressing. Its function is the maintenance of contingency for the structurally and informationally weak under the terms of the industrialization of societal information processing and against the superior normalization power of organizations.
Against the backdrop of the history of the purpose limitation principle in privacy and data prote... more Against the backdrop of the history of the purpose limitation principle in privacy and data protection discourse and law I examine and reevaluate this principle as an artifact of of a specific operationalization of privacy and data protection in the law. The term artifact on the one hand refers to something human-made, on the other hand it denotes an – often disturbing – phenomenon that occurs as a result of something like the choice of the method of measurement in social research or the algorithm used in lossy image compression. Here both readings should be merged: I will show that the purpose limitation principle is a secondary product of previous operationalization decisions as well as explicitly human-made.
The historical operationalization decisions I survey include the informed consent principle first formulated by Ruebhausen and Brim in 1965, the „phase orientation“ of German data protection law developed by Steinmüller and his colleagues in 1971 and the specific design of controllability of information processing and decision making examined by Hoffmann in 1991.
I also show that the purpose limitation principle is – contrary to popular opinion – not outdated. From the very beginning, this principle has been consciously created as a normative, but counterfactual response of the law to modern data and information processing capabilities, which are fundamentally purposeless.
Based on a thorough reading of draft versions of the German Bundesdatenschutzgesetz, committee re... more Based on a thorough reading of draft versions of the German Bundesdatenschutzgesetz, committee records from the German Bundestag, and earlier literature on „legal cybernetics“, the „automation of public administration“ and „automation-friendly laws“ I pointed out how a legal provision originally demanding „Datenschutz by Design“ was transformed into a pure IT security provision in a very short time at the end of the 1970s. Surprisingly, this transformative move was initiated by German data protection commissioners – federal as well as state commissioners – in cooperation with „interessierten Kreisen der Wirtschaft“ („interested industry stakeholders“).
Die Lobeshymnen auf die Informatik und ihre Produkte sind Legion. Informatik stärke die Wirtschaf... more Die Lobeshymnen auf die Informatik und ihre Produkte sind Legion. Informatik stärke die Wirtschaft, vernetze die Menschen, ermögliche demokratische Teilhabe -kurz: Sie verbessere die Welt (vgl. http://www.informatikjahr.de/). Als ,,Intelligenzverstärker" (William Ross Ashby, 2 1957) sind Informatiksysteme -,,Wissen ist Macht" (Francis Bacon, 1597) -in erster Linie Machtverstärker: Sie verstärken die Macht derjenigen, die über sie verfügen und sich ihrer bedienen können. Sie sind -insbesondere gilt das für die Zeit seit der Einführung des PC -weitgehend zweckfrei und können damit sowohl zur Übernahme ermüdender, immer gleicher Tätigkeiten oder zur Speicherung, Indizierung und massenhafter Verbreitung des menschlichen Wissens als auch zur Ausbeutung und Unterdrückung von Menschen eingesetzt werden, gesteuert allein von den Programmen, die auf ihnen laufen. Informatikerinnen und Informatiker standen deshalb immer wieder vor der schwierigen Entscheidung, welchen -und wessen -Zielen sie mit der Entwicklung, dem Bau und dem Einsatz konkreter Informatiksysteme zu dienen bereit sind.
Korrelationsbasierte Verfahren haben in den letzten Jahren einen starken Aufschwung genommen. Sie... more Korrelationsbasierte Verfahren haben in den letzten Jahren einen starken Aufschwung genommen. Sie sind aber aus der Sicht des Datenschutzes besonders problematisch, da sie nicht den impliziten Annahmen über Verfahren und Verfahrensgestaltung entsprechen, die seit den 70er Jahren die spezifische Ausprägung der Phasenorientierung und die Ausgestaltung des Erforderlichkeitsbegriffes bestimmten. Neben einer Stärkung des Prinzips der Datenvermeidung und Datensparsamkeit als Ersatz für den zahnlos gewordenen Erforderlichkeitsbegriff in diesem Bereich bedarf es vor allem einer Reformulierung der rechtlichen Anforderungen unter Verwendung von Datenschutz-Schutzzielen. Außerdem sind besondere Anforderungen an die Einwilligung der Betroffenen, an die Weitergabe und die Nutzung der dabei erzeugten Daten sowie an die Datensicherheit zu stellen, wenn korrelationsbasierte Verfahren zum Einsatz kommen.
Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die historische Konstruktion des Datenschutzproblems, des Da... more Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die historische Konstruktion des Datenschutzproblems, des Datenschutzes als seiner (abstrakten) Lösung sowie die Architektur seiner rechtlichen Implementation aufzudecken und einer kritischen Revision aus informatischer Sicht zu unterziehen, um daraus Folgerungen für die Technikgestaltung zu ziehen. Die Arbeit legt offen, welches Verständnis vom Menschen und von der Gesellschaft, von Organisationen, von der Informationstechnik und von der Informationsverarbeitung, welche informatischen, informationswissenschaftlichen, soziologischen und rechtswissenschaftlichen Konzepte, Denkschulen und Theoriegebäude und welche wissenschaftlichen und vorwissenschaftlichen Annahmen und Prämissen der Analyse des Datenschutzproblems zugrunde liegen und wie sie darüber hinaus die spezifische Lösung des Datenschutzproblems – den Datenschutz – gespeist haben. Auf der Basis einer informatisch fundierten Kritik zieht die Arbeit den Schluss, dass der Datenschutz als Lösung des durch die Industrialisierung der gesellschaftlichen Informationsverarbeitung erzeugten Datenmachtproblems neu abgeleitet werden muss, und legt dafür ein dem Stand der wissenschaftlichen Debatte entsprechendes, abstraktes – und damit jeweils noch anwendungsbereichsspezifisch zu konkretisierendes – Datenschutz-Angreifermodell, ein analytisches Raster für eine darauf aufbauende Bedrohungsanalyse sowie einen prozeduralen Operationalisierungsansatz, der die Vorgehensweise und die jeweils zu analysierenden oder zu prüfenden inhaltlichen Fragen deutlich werden lässt, vor. Abschließend zieht die Arbeit Folgerungen für die Gestaltung datenschutzfreundlicher – und dabei nicht notwendig nur datenschutzrechtskonformer – informationstechnischer Systeme.
Angeblich revolutioniert die missverständlich als "Digitalisierung" bezeichnete Informatisierung ... more Angeblich revolutioniert die missverständlich als "Digitalisierung" bezeichnete Informatisierung alle Bereiche unseres Zusammenlebens. Der Informationstechnik werden dabei oft Wunderwirkungen zugeschrieben. Das geschah auch schon kurz nach dem Zweiten Weltkrieg, als man vom kybernetischen Denken und vom Wirken der "Elektronengehirne" eine bessere Gesellschaft erwartete. Seitdem wurden solche überschwänglichen Erwartungen immer wieder geschürt und genauso oft enttäuscht.
Aus diesen Enttäuschungen, aber auch aus den unbestreitbaren Erfolgen der Informationstechnik wollen die Beiträge des Buchs Lehren für die Zukunft ziehen. Gegebenes formulieren sie neu, verloren Geglaubtes bringen sie wieder zum Vorschein, aber sie legen auch dar, wo wir völlig neu denken müssen. Die Autoren, unter denen einige schon seit einem halben Jahrhundert die Entwicklung beobachtet und mitgestaltet haben, fragen, wie weit schon Gedachtes heute noch hilfreich ist, um ein klares Bild der Informatisierung der Gesellschaft und ihrer Implikationen zu zeichnen.
Ein Datenschutz-Experise-Team des Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Veran... more Ein Datenschutz-Experise-Team des Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e. V. hat kurzerhand eine CoronaApp-Datenschutz-Folgeabschätzung nach Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erstellt. Details: https://www.fiff.de/presse/dsfa-corona
The first conference in a transatlantic dialogue on privacy and cyber security, held in November ... more The first conference in a transatlantic dialogue on privacy and cyber security, held in November 2017 at HIIG in Berlin, brought together an eminent transdisciplinary group of experts from academia, administration, business and civil society from both sides of the Atlantic. It was carried by the hope to find a deeper understanding of the issues at stake and common approaches allowing the internet and digitalisation in general, to develop in the interest of all, across the Atlantic and perhaps worldwide. This edited volume presents the outcome of this first conference, both to the interested public and for the preparation of the second conference in October 2018 in New York.
A team of data protection experts from the Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftli... more A team of data protection experts from the Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e. V. has prepared a Data Protection Impact Assessment (DPIA) in accordance with the GDPR for Corona Tracing App systems. Details: https://www.fiff.de/presse/dsfa-corona
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Papers by Jörg Pohle
The historical operationalization decisions I survey include the informed consent principle first formulated by Ruebhausen and Brim in 1965, the „phase orientation“ of German data protection law developed by Steinmüller and his colleagues in 1971 and the specific design of controllability of information processing and decision making examined by Hoffmann in 1991.
I also show that the purpose limitation principle is – contrary to popular opinion – not outdated. From the very beginning, this principle has been consciously created as a normative, but counterfactual response of the law to modern data and information processing capabilities, which are fundamentally purposeless.
The historical operationalization decisions I survey include the informed consent principle first formulated by Ruebhausen and Brim in 1965, the „phase orientation“ of German data protection law developed by Steinmüller and his colleagues in 1971 and the specific design of controllability of information processing and decision making examined by Hoffmann in 1991.
I also show that the purpose limitation principle is – contrary to popular opinion – not outdated. From the very beginning, this principle has been consciously created as a normative, but counterfactual response of the law to modern data and information processing capabilities, which are fundamentally purposeless.
Aus diesen Enttäuschungen, aber auch aus den unbestreitbaren Erfolgen der Informationstechnik wollen die Beiträge des Buchs Lehren für die Zukunft ziehen. Gegebenes formulieren sie neu, verloren Geglaubtes bringen sie wieder zum Vorschein, aber sie legen auch dar, wo wir völlig neu denken müssen. Die Autoren, unter denen einige schon seit einem halben Jahrhundert die Entwicklung beobachtet und mitgestaltet haben, fragen, wie weit schon Gedachtes heute noch hilfreich ist, um ein klares Bild der Informatisierung der Gesellschaft und ihrer Implikationen zu zeichnen.